Regelungsvorhaben
Positionen zu Koalitionsverhandlungen 2025
Angegeben von:
BREKO Bundesverband Breitbandkommunikation e.V. (R002215)
am
11.06.2025
Beschreibung:
Zukunftssichere und nachhaltige digitale
Infrastrukturen sind die Basis, um
Deutschlands Gesellschaft und Wirtschaft
zu digitalisieren. Die aktuelle
Bundesregierung hat dies erkannt und sich
zum Ziel gesetzt, mit der Gigabitstrategie
auf einen flächendeckenden Glasfaser- und
Mobilfunkausbau bis 2030 hinzuwirken.
Entgegen der positiven Bilanz des im
Oktober 2024 veröffentlichten
Fortschrittsberichts zur Gigabitstrategie
zeigen die aktuellen Ausbauzahlen und
Marktentwicklungen, dass Deutschland
noch weit von einer flächendeckenden
Glasfaserversorgung entfernt ist und das
Ausbauziel 2030 nicht mehr erreicht
werden kann.
- Datenschutz und Informationssicherheit [alle RV hierzu]
- Digitalisierung [alle RV hierzu]
- EU-Binnenmarkt [alle RV hierzu]
- EU-Gesetzgebung [alle RV hierzu]
- Internetpolitik [alle RV hierzu]
- Kleine und mittlere Unternehmen [alle RV hierzu]
- Kommunikations- und Informationstechnik [alle RV hierzu]
- Sonstiges im Bereich "Verkehr" [alle RV hierzu]
- Wettbewerbsrecht [alle RV hierzu]
- Digitale Infrastruktur
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Adressatenkreis:
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Versendet am 01.11.2024 an:
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Bundestag
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Fraktionen/Gruppen [alle SG dorthin]
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Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
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Bundesregierung
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Bundeskanzleramt (BKAmt) [alle SG dorthin]
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Bundesministerium der Finanzen (BMF) [alle SG dorthin]
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Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) (20. WP) [alle SG dorthin]
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Adressatenkreis:
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Versendet am 23.05.2025 an:
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Bundestag
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Fraktionen/Gruppen [alle SG dorthin]
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Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
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Bundesregierung
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Bundeskanzleramt (BKAmt) [alle SG dorthin]
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Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) (20. WP) [alle SG dorthin]
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Bundesministerium für Digitalisierung und Staatsmodernisierung (BMDS) [alle SG dorthin]
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Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]
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