Regelungsvorhaben

Bedarfsgerechte Mitteldotierung für die Schiene

Angegeben von:
mofair e. V. (R000202) am 20.06.2025

Beschreibung:
Dem mofair e. V. erachtet eine auskömmliche Finanzierung der Schieneninfrastruktur und damit zusammenhängender Themenbereiche (bspw. Trassenpreisförderung) als wichtig und entscheidend für eine intermodale Wettbewerbsfähigkeit des Sektors. Es bedarf daher einer bedarfsgerechten Mitteldotierung für ebenjene Schieneninfrastruktur, um die Wettbewerbsfähigkeit des einzelnen Eisenbahnverkehrsunternehmen, als auch des Gesamtsektors an sich zu erhalten und idealerweise zu verbessern.

Zu Regelungsentwurf

  1. Bundestags-Drucksachennummer:
    BT-Drs. 20/12400 (Vorgang) [alle RV hierzu]
    Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2025 (Haushaltsgesetz 2025 - HG 2025) Zuständiges Ministerium: BMF [alle RV hierzu]

Betroffene Interessenbereiche (4)

Zu diesem RV abgegebene grundlegende Stellungnahmen/Gutachten (2)

  1. SG2506200016 (PDF - 2 Seiten)

    Adressatenkreis:

  2. SG2506200018 (PDF - 3 Seiten)

    Adressatenkreis:

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